Main-Kinzig-Kreis – Bei der aktiven Gestaltung des digitalen Wandels steht das Digitalisierungsreferat des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport (HMdIS) den Kommunen unterstützend zur Seite. Gelnhausen, Linsengericht und Gründau haben das vom Land finanziell geförderte Angebot der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) genutzt und den digitalen Wandel sehr erfolgreich vorangetrieben. Beim Besuch einer Delegation des Digitalisierungsreferates des HMdIS in der Barbarossastadt nutzten Vertreter der Stadt Gelnhausen und der Gemeinden Gründau und Linsengericht kürzlich die Gelegenheit, ihre Erfahrungen mit der interkommunalen Zusammenarbeit und die Ergebnisse der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) vorzustellen und sich mit den Fachleuten aus Wiesbaden auszutauschen.
Die Kooperation zwischen Gelnhausen, Linsengericht und Gründau wurde 2021 erfolgreich gestartet und die auf dem OZG-Dashboard der ekom21 (früher Kommunales Gebietsrechenzentrum) verfügbaren Verwaltungsleistungen – sofern dafür eine kommunale Zuständigkeit vorlag – den Bürgern über die Homepages der Kommunen bis Jahresende 2022 zur Verfügung gestellt. Diese herausragende Leistung blieb in der Landeshauptstadt und bei der Koordinierungsstelle OZG-Kommunal nicht unbemerkt. „Wir sind, so meine ich, zurecht stolz auf das, was wir in Sachen Digitalisierung bisher gemeinsam erreicht haben“, sagte Gerald Helfrich, Bürgermeister der Gemeinde Gründau, bei der Präsentation im Barbarossasaal des Main-Kinzig-Forums.
Helfrich begrüßte die Gäste aus Wiesbaden sowie die anwesende Hauptamtsleiterin und Schlüsselpersonen aus den Verwaltungen der beteiligten IKZ-Kommunen stellvertretend für seine Kollegen Bürgermeister Daniel Chr. Glöckner (Gelnhausen) und Albert Ungermann (Linsengericht). Ein Wiedersehen gab es dabei auch mit dem ehemaligen Gründauer Bürgermeister Heiko Merz, der als Referent im Digitalisierungsreferat II des HMdIS die Umsetzung des OZG in den Kommunen begleitet.
Stefan Bechtold, Leiter Zentrale Verwaltung der Stadt Gelnhausen, berichtete über die Geschichte, Knackpunkte und Herausforderungen der IKZ-Gründung. „Die Idee, dass die Stadt Gelnhausen sich gemeinsam mit Nachbarkommunen den Herausforderungen der Digitalisierung von Verwaltungsverfahren stellen sollte, wurde bereits Ende 2020 geboren“, erläuterte Bechtold. Die Vorteile einer Zusammenarbeit bei der Umsetzung des OZG sahen laut Bechtold nicht alle angesprochenen Kommunen, einige hatten bereits eigene Ideen für die Umsetzung in ihren Verwaltungen entwickelt. Von den insgesamt sechs Städten und Gemeinden, die angesprochen wurden, fanden am Ende dieser Phase drei Kommunen genug Vertrauen für die Gründung einer verbindlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Vertrages. „Die Erarbeitung der Vertragsgrundlagen war die nächste große Herausforderung, vor der wir standen“, gab Bechtold zu. Auf der einen Seite musste der öffentlich-rechtliche Vertrag erstellt und innerhalb und zwischen den Verwaltungen abgestimmt werden. Danach mussten auch die jeweiligen kommunalen Entscheidungsgremien von den Vorteilen der Zusammenarbeit überzeugt werden.
Nach Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Kommunen wurde ein Fördermittelantrag zur finanziellen Unterstützung der IKZ zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes beim Land Hessen gestellt. Diese Phase dauerte von der Abgabe bis zur Fördermittelgewährung mehrere Monate, da der Fördermittelantrag nicht nur vom zuständigen hessischen Ministerium geprüft wurde, sondern vorgabekonform im Vorfeld auch von den Prüfstellen des Landkreises und des Regierungspräsidiums.
Die beteiligten Kommunen sparten beim Erfahrungsaustausch in Gelnhausen nicht mit Dank und Lob in Richtung des hessischen Ministeriums, übten aber auch konstruktive Kritik. Diese betraf unter anderem den aufwendigen Antrags- und Genehmigungsprozess bei bestimmten Fördergebieten des Landes Hessen im Zusammenhang mit der kommunalen Digitalisierung und die Höhe der Fördermittel – gerade in Bezug auf die Einstellung von Experten innerhalb der IKZ.
Gelnhausen, Gründau und Linsengericht haben für ihre Zusammenarbeit Vadim Eidmiller als Projektleiter eingestellt. Er stellte den Fachleuten aus Wiesbaden die Organisation, den Ablauf und die wichtigsten Ergebnisse des Projektes „OZG-Umsetzung in der Stadt Gelnhausen und den Gemeinden Gründau und Linsengericht“ anschaulich vor. Am Ende verkündete Eidmiller, „dass bis zum 31. Dezember 2022 jede der IKZ-Kommunen alle bis zu diesem Zeitpunkt verfügbaren OZG-Verwaltungsleistungen über die Homepages der Kommunen online angeboten werden konnten.“ Dies waren bis zu diesem Zeitpunkt über 150 Verwaltungsleistungen je Kommune. Am Ende der Veranstaltung bedankte sich Martin Woitschell, Leiter „Digitalisierungsreferat II - Schwerpunkt Bürger/Unternehmen/Kommunen“ vom HMdIS für die informativen Vorträge, die Eindrücke sowie den offenen Austausch. Die heimischen Kommunen haben sich sehr über die Wertschätzung gefreut, eine Delegation aus Wiesbaden in Gelnhausen empfangen zu dürfen und bedankten sich für das Interesse.
sem