Wieso Hanau den „HUXIT“ will

Kolja Saß (FDP), Fraktionsvorsitzender im Kreistag

Bei der Planung der Auskreisung Hanaus - dem „HUXIT“ - scheinen Landrat Thorsten Stolz, der Oberbürgermeister der Stadt Hanau Claus Kaminsky und die CDU-SPD-Koalition im Kreistag für ihre Berechnungen der Kosten eine ganz besondere Form der höheren Mathematik anzuwenden. Immerhin stellen sie sämtliche Verhandlungen auf die Grundlage, dass von einem „HUXIT“ sowohl die Stadt Hanau profitiert, als auch für den Landkreis keine Nachteile entstehen. Wie man dies bewerkstelligen möchte, ohne, dass irgendwo auch nur ein zusätzlicher Euro mehr zugewiesen wird, verraten sie der Öffentlichkeit leider nicht.

Bereits zum heutigen Tage sind durch den „HUXIT-Wunsch“ der Stadt Hanau, beispielsweise durch beauftragte Gutachten und die Fremdnutzung von Verwaltungsressourcen, hohe Kosten entstanden. Auch in der Zukunft werden durch die Teilung unzähliger Verwaltungsstrukturen, angefangen von den KFZ-Zulassungsstellen über die AQA und das KCA bis hin zu den Schulen, definitiv immense Kosten entstehen. Selbst wenn man diese ausblendet, so wie es Landrat Stolz und die Koalition aus SPD und CDU im Kreistag tun, müsste endlich einmal aufgezeigt werden, an welchen Stellen so viel Geld eingespart und ein Mehrwert für die Menschen geschaffen werden soll, wie für den Wegfall wichtiger Synergieeffekte zwischen den Behörden zum Ausgleich benötigt würde, um am Ende tatsächlich zumindest eine Kostenneutralität zu erreichen.

Neben den reinen Kostenargumenten birgt der „HUXIT“ zudem für einige gewachsene Strukturen eine große Gefahr. Mit der AQA und dem KCA sehe ich ein bundesweit gefeiertes Pilotprojekt als massiv gefährdet an. Was über Jahre aufgebaut wurde und sich in der Praxis bewährt hat, wird nun einfach aufs Spiel gesetzt. Die tatsächlichen Vorteile, die von der Stadt Hanau immer wieder aufgeführt werden, stehen hier zumindest für den Landkreis in keinem Verhältnis.

Viele Monate hat man sich gefragt, wieso Hanau die Auskreisung so vehement vorangetrieben hat. Die zwangsläufig entstehenden Kosten und die Verluste an Struktur wiegen ja auch aus Sicht der Stadt Hanau deutlich schwerer als die wenigen eventuell entstehenden Vorteile. Nachdem nun SPD und CDU im Kreistag dem Vertragsentwurf der Stadt Hanau für den „HUXIT „als Beratungsgrundlage durchgewunken haben, stellt sich diese Frage jedoch nicht mehr. Hanau hat es geschickt geschafft, eine Verhandlungsgrundlage zu schaffen, nach der alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises bis hoch nach Sinntal für die hochgesteckten Wünsche der Brüder-Grimm-Stadt zahlen würden. Der bestmögliche Ausbau sämtlicher Kreisstraßen im Stadtgebiet ist hier nur als exemplarische Spitze des Eisberges zu nennen.