Verbesserungen für Behinderte

Max Schad (CDU)

Seit rund einem Jahr bin ich nun Mitglied des Hessischen Landtages. Die Arbeit zwischen Wiesbaden und dem Wahlkreis hat sich mittlerweile eingespielt; viele Abläufe sind inzwischen Routine geworden. Etwas ganz Besonderes ist es aber nach wie vor, wenn man den Gesetzgebungsprozess von der Entstehung bis zur Verabschiedung eng begleiten darf. So habe ich als behindertenpolitscher Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zuletzt maßgeblich an der Reform des Landesblindengeldgesetzes mitgewirkt. Die Reform sieht unter anderem eine Ausweitung des Empfängerkreises vor und soll so zu einer spürbaren Leistungsverbesserung für die Betroffenen beitragen. Sie steht in einer ganzen Reihe an Maßnahmen der Landesregierung, die es zum Ziel haben, die Teilhabe von Menschen mit Behinderung in unserem Land weiter zu verbessern.

Denn die Stärke einer Gesellschaft bemisst sich auch daran, wie sie mit all jenen umgeht, die Unterstützung besonders benötigen. Die schwarz-grüne Landesregierung will aus diesem Grund hier mit gutem Beispiel vorangehen: So ist für das kommende Jahr die Einführung eines Taubblindengeldes sowie eines Gehörlosengeldes und damit einhergehend die Erweiterung der bisherigen Sozialleistungen in Vorbereitung - ganz so, wie CDU und Grüne es bereits im Koalitionsvertrag vereinbart haben.

Wichtig ist für uns dabei, dass bei der besonders schwer getroffenen Gruppe der Taubblinden der tatsächliche Unterstützungsbedarf unter Einbeziehung des Umfelds systematisch ermittelt wird, damit die finanziellen Mittel möglichst wirkungsvoll eingesetzt werden können. Hierzu läuft aktuell eine umfassende Erhebung.

Fakt ist: Schon heute ist das Landesblindengesetz in Hessen leistungsfähiger als in fast allen anderen Bundesländern - sowohl, was die Höhe der Leistungen, als auch, was den Kreis der Anspruchsberechtigten betrifft. Bei der Höhe des Blindengeldes im Vollbezug stehen wir im Ländervergleich sogar auf Platz eins. Mit der Einführung zweier gänzlich neuer Sozialleistungen machen wir einen weiteren wichtigen Schritt.

Ich bin mir sicher: Mit den bereits beschlossenen Änderungen beim Blindengeld auf hohem Niveau und der Einführung von Gehörlosen- und Taubblindengeld wird dann unter dem Strich ein guter Dreiklang stehen. Und auch wenn das Thema medial wenig Aufmerksamkeit erfährt, da natürlich nur ein kleiner Teil der Bevölkerung betroffen ist, so ist es doch ein sehr gutes Gefühl, an diesen konkreten Verbesserungen für behinderte Menschen in unserem Land aktiv mitwirken zu können. Das ist für mich ein Privileg und motiviert mich für alle großen und kleinen Herausforderungen, die 2020 vor uns liegen. Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes neues Jahr - bleiben Sie gesund!