Seither werden wir in Brüssel oft auf die Ereignisse angesprochen „Was passiert dort bei Euch?“, fragten Kollegen aus anderen Ländern. „Kommen die dunklen Zeiten wieder?“
Eine Sorge, die nicht ganz unberechtigt ist. Die AfD wird in Umfragen immer stärker, Konservative kuschen an jeder Stelle vor der rechtspopulistischen Agenda, die Radikalisierung und die Zügellosigkeit rechter Bewegungen nimmt zu. Nicht selten kommen dabei Fehlinformationen zum Einsatz, werden über die sozialen Netzwerke Wahlen und Abstimmungen beeinflusst.
Mich persönlich und auch unsere sozialdemokratische Fraktion treibt das Erstarken rechter und populistischer Kräfte schon lange um. Die Abkehr von unseren demokratischen Strukturen ist Ausdruck wachsender Unsicherheit in einer schnelleren und unübersichtlicheren Zeit. Dieser Unsicherheit müssen wir uns stellen - durch gute Politik, die Menschen ganz konkret hilft. Deshalb kämpfen wir Sozialdemokraten für bessere Schulen, sichere Renten, gute Jobs. Aber die Früchte dieses Kampfes müssen für alle sichtbar sein. Denn Europa liefert: Die Jugendgarantie hilft ganz konkret jungen Menschen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt, der Fonds für strategische Investitionen hilft Kleinunternehmern in ganz Europa, das Wegfallen der Roaming-Gebühren erleichtert Reisen für uns alle.
Um diese Erfolge besser sichtbar zu machen, müssen wir Europapolitiker unsere Arbeit noch viel besser erklären und allen Menschen zeigen: Die richtige Politik in Europa ist es, die Euer Leben besser macht. Wir geben die Antworten, die wirklich tragen. Die Panikmache und der Hass der Rechten helfen niemandem! Und genau da müssen wir auch in Chemnitz ansetzen. Wir lassen uns nicht von rechten Horden verängstigen. Wir Sozialdemokraten stehen auf und zeigen ihnen die Rote Karte. Wir verteidigen unsere Freiheit.
Deshalb freue ich mich so sehr über das starke Signal, das Anfang der Woche über 60.000 Menschen aus Chemnitz gesendet haben: Wir sind mehr! Auf einem friedlichen, fröhlichen Fest sind Menschen aus ganz Deutschland zusammengekommen, die sich rechter Hetze entgegenstellen und für ein offenes, buntes und solidarisches Deutschland einstehen. Die Unterstützung war breit - Außenminister Maas und Bundespräsident Steinmeier haben die Veranstaltung unterstützt, wie auch viele Persönlichkeiten aus Medien und Kultur.
Die kleingeistige Kritik der CDU-Generalsekretärin - sie hatte etwas gegen eine der Bands, die dort auftrat - hilft uns nicht weiter. Nur gemeinsam als demokratische Parteien können wir den rechten Mob stoppen und gute, fortschrittliche Politik machen, die allen hilft.
Wir europäische Sozialdemokraten arbeiten dafür!