Main-Kinzig-Kreis – „Das ist gut und solide!“ Mit diesen Worten legt Landrat Thorsten Stolz (SPD) dem Kreistag am Freitag den Entwurf für den Haushalt 2023 zur Beratung vor. Denn: Unter dem Strich steht im Ergebnis ein prognostiziertes Plus von fast 20 Millionen Euro. Beim Finanzhaushalt ist es ebenfalls ein positiver Trend, ein kleiner Überschuss könnte Ende nächsten Jahres übrig bleiben. „De facto eine schwarze Null“, nennt es Stolz, schwankt aber sofort um. Er will keine Begehrlichkeiten des Kreistags wecken: „Das sage ich auch deshalb in aller
Deutlichkeit, um klarzumachen, dass im Zuge der Haushaltsberatungen wenige – ich sage sogar keine – Spielräume vorhanden sind.“
Immerhin stehen angesichts eines Haushaltsvolumens von über 800 000 Euro auch 64 Millionen Euro als geplante Investitionen in dem Etatentwurf, der übrigens 1216 Seiten umfasst, zumeist gefüllt mit riesigen Zahlenkolonnen, Tortengrafiken und Erläuterungen.
Der Landrat hat es erneut geschafft, diesen riesigen Berg von Informationen auf 23 Seiten Redemanuskript zu komprimieren. Er nennt die Eckdaten, setzt seinen Fokus jedoch auf die Investitionen. Nennt beim Namen, was der Kreis im nächsten Jahr für seine Bürger leisten will. Dabei setzt er einen politischen Schwerpunkt: Bildung und Schulen. Das ist nicht neu, aber Stolz will alles daran setzen, dass sich der Sanierungsstau aus den vergangenen Jahrzehnten in diesem Sektor langsam auflöst. Die Zahl ist beeindruckend: „Mindestens 150 Millionen Euro investieren wir in den nächsten fünf Jahren in unsere Schulen zwischen Maintal und Sinntal und somit in die Zukunft unserer Kinder“, sagt Stolz. Wohl wissend, dass der Kreis eine solche Summe nicht alleine stemmen kann. Denn nur 25,8 Millionen kommen aus der Kreiskasse, der Löwenanteil von Bund und Land. Am meisten wird 2023 Maintal (Wilhelm-Busch-Schule, Villa Kunterbunt, Werner-von-Siemens-Schule und Albert-Einstein-Gymnasium) profitieren. Hinzukommen noch rund zehn Millionen, um die Schulen aus der „Kreidezeit“ zu holen und die Digitalisierung voranzutreiben.
An zweiter Stelle steht ebenfalls ein Langzeitprojekt. Der Glasfaserausbau, in den der Kreis erneut über zehn Millionen investiert. Stolz dankt daher erneut Bund und Land, die das Geld reichlich in den Main-Kinzig-Kreis fließen lassen.
„Mit dem Glasfaserausbau im Main-Kinzig-Kreis machen wir den Wohn- und Wirtschaftsstandort fit für die Zukunft“, ist der Landrat überzeugt. Dass der Spielraum tatsächlich nicht besonders groß ist, zeigen die dringend notwendigen Ausgaben für die Unterbringung von Flüchtlingen (fünf Millionen). Am Ende bleiben dann noch 2,9 Millionen für die neue Pflegeakademie des Kreises und eine Million für den immer wieder kontrovers diskutierten Radwegeausbau entlang der Straßen. Geradezu klein muten dagegen die Zahlen an, die für Sportförderung (830 000) oder Kultur (255 000) im Entwurf stehen. Große Sprünge sind damit nicht möglich.
Aber das weiß auch Stolz, der bekannt dafür ist, mit Zahlen sachlich umzugehen und der seit dem Beginn seiner Amtszeit einen Unterabschnitt des Haushaltsplans ganz besonders im Auge hat: die Schulden.
„Wir haben in den zurückliegenden Jahren die Gesamtverschuldung des Main-Kinzig-Kreises kontinuierlich nach unten gefahren“, betont er. So beträgt die aktuelle Gesamtverschuldung rund 261 Millionen. „Das sind genau 391 Millionen Euro weniger als noch im Jahr 2012, damals lag die Gesamtverschuldung bei insgesamt 652 Millionen.“ Diese positive Entwicklung aus den zurückliegenden Jahren versetze den Kreis in die Lage „in die Zukunft zu investieren, weil wir uns durch einen starken Abbau der Verschuldung die Luft dafür verschafft haben.“
VON THORSTEN BECKER